Joachim Breitner's Homepage
Schwarz-Gelbe Regierung doch nicht mehr sooo sicher
Wie man auf tageschau.de lesen kann, hat Schwarz-Gelb nach der letzten Umfrage keine eigene Mehrheit mehr. Würde so gewählt werden, wird es spannend. Rot-Grün-Rot ist ausgeschlossen, zumindest laut Kanzler im TV-Duell. Auch Schwarz-Grün-Gelb ist auf Bundesebene sehr unwahrscheinlich. Bleibt noch eine Minderheitenregierung - was zumindest schwierig ist - oder die große Koalition. Es liegt also an den jetzigen Links-Wählern: Solange die nicht doch SPD oder Grün wählen, kommt es wohl zu Schwarz-Rot. In einer solchen Regierung fehlt meines Erachtens nach der nicht ganz so unflexible Junior-Koalitoinspartner, der sich beispielsweise um Bürgerrechte kümmert. Auch ist die Opposition dann fast irrelevant, was den Bundestag als Institution schwächt. Aber es kann ja noch anders kommen.
Have something to say? You can post a comment by sending an e-Mail to me at <mail@joachim-breitner.de>, and I will include it here.